Im Impf-Streit um den Tennis-Star Novak Djokovic hat die australische Regierung das Einreise-Visum des Serben erneut annulliert.
Das erklärte das australische Einwanderungsministerium am Freitag. Djokovic kann die Entscheidung vor Gericht anfechten. Damit droht dem 20-maligen Grand-Slam-Turniersieger erneut die Ausweisung.
Eine erstmalige Visa-Rücknahme wurde letzten Montag von einem australischen Gericht für ungültig erklärt.
Vier Tage danach nahm Immigrationsminister Alex Hawke von seinem Veto-Recht Gebrauch und verbot dem Serben von neuem die Einreise.
Hawke: "Im öffentlichen Interesse"
"Heute habe ich von meinem Recht, das Visa von Herr Novak Djokovic für ungültig zu erklären, Gebrauch gemacht", so Hawke in einer Erklärung, "und zwar auf der Basis, dass es im öffentlichen Interesse ist, so zu handeln."
Er habe sich den Entscheid nicht leicht gemacht und sorgfältig alle Unterlagen geprüft, die ihm die Immigrationsbehörden, der australische Grenzschutz und Herr Djokovic vorlegten.
Erwartet wird, dass Novak Djokovic auch auf den zweiten Visa-Entzug gerichtlich vorgehen wird.
Drei Jahre lang kein Visum?
Im Fall Novak Djokovic hat Hawke seine Entscheidung zum Entzug des Visums mit dem Migration Act des Landes begründet. Laut der Richtlinie von 1958 kann der Einwanderungsminister ein Visum streichen, wenn eine Person ein Risiko - beispielsweise gesundheitlicher Natur - für die australische Bevölkerung darstellt. Die Annullierungsbefugnis ist im Abschnitt 133C(3) des Migrationsgesetzes verankert.
Dem Gesetz zufolge kann Tennisprofi Djokovic nun "außer unter bestimmten Umständen" drei Jahre lang kein Visum für Australien mehr beantragen.
"Zu bestimmten Umständen gehören zwingende Umstände, die die Interessen Australiens betreffen, oder zwingende Umstände, die die Interessen eines australischen Staatsbürgers, eines ständigen Einwohners oder eines berechtigten neuseeländischen Staatsbürgers betreffen", heißt es auf der Seite des Ministeriums.
Die Erklärung des Ministers im Wortlaut:
"Heute habe ich von meiner Befugnis unter Abschnitt 133C(3) des Einwanderungsgesetzes Gebrauch gemacht, das Visum von Herrn Novak Djokovic aus Gründen der Gesundheit und der allgemeinen Ordnung auf Grundlage des öffentlichen Interesses zu entziehen.
Die Entscheidung folgte einer Anordnung des Bundes und Familiengerichts vom 10. Jänner 2022, das eine vorherige Ablehnungsentscheidung aufgrund von Verfahrensgerechtigkeit wieder aufgehoben hatte.
Bei meiner Entscheidungsfindung habe ich sorgsam die Informationen, die ich durch das Innenministerium, den australischen Grenzschutz und Herrn Djokovic bekommen habe, berücksichtigt.
Die Morrison-Regierung setzt sich nachdrücklich für den Schutz der australischen Grenzen ein, insbesondere in Bezug auf die Covid-19-Pandemie. Ich danke den Beamten des Innenministeriums und des Grenzschutzes, die jeden Tag im Interesse Australiens in einer zunehmend herausfordernden Umgebung ihren Dienst leisten."
