Eine Notlösung ohne Lösung

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Das Kasperl-Theater nimmt kein Ende.

Exakt ein Jahr, nachdem Stefan Miklauz als Präsident des chaotischen Schwimm-Verbandes (OSV) das Handtuch geworfen hat, will die OSV-Spitze am 4. März in Wels einen Nachfolger bestimmen.

Geht es nach dem aktuellen Vorstand, soll dieser Arno Pajek heißen.

Ein Ehrenamt, um das aufgrund von Malversationen sowie der unsicheren Zukunft kein G‘riss herrscht. Den jüngsten Entwicklungen zufolge drohen dem OSV weitere Klagen. Es brennt an vielen Ecken lichterloh.

Völlig vergiftet

Mit vielen Mitstreitern muss Pajek am außerordentlichen Verbandstag nicht rechnen. „Nein, es gab von OSV-Seite keinen weiteren Kandidaten“, erklärt der bisherige Rechtsreferent, dass auch der Verband keine Auswahl hatte.

Eine Abstimmung ohne Nebengeräusche ist aber dennoch nicht zu erwarten. Zu tief sind die Gräben im heimischen Schwimm-Lager, in welchem mittlerweile jedes Wort argwöhnisch beäugt wird. Wie argwöhnisch, zeigt etwa die Einladung zu eben diesem Verbandstag. Diese erfolgte nämlich nicht wie in den Statuten explizit festgelegt (§29/5) durch einen Vize-Präsidenten, sondern durch den Generalsekretär.

Wohl ein Schlampigkeits-Fehler, ein unbedachtes Malheur. Denn wer könnte aus dem falschen Absender einen Nutzen ziehen?

Niemand.

„Ich nehme an, dass das übersehen wurde“, erklärt mit Peter Rothbauer einer der drei Vize-Präsidenten des OSV. Alle Aufregung sei umsonst, schließlich liege dem Ganzen ein Vorstandsbeschluss zugrunde, womit hier niemand eigenmächtig gehandelt habe. Als anfechtbar sehe er den Verbandstag und die dortigen Beschlüsse daher nicht. Ob das die Vereinsbehörden genau so sehen, sei freilich dahingestellt.

Schwimm-Präsident: Ist Pajek eine gute Wahl?

Wozu aber letztlich die ganze Aufregung?

Um dies besser zu verstehen, bedarf es eines Blicks zurück: Im Dezember 2013 versuchten zehn Prozent der Mitgliedsvereine ihr in den Statuten verankertes Recht geltend zu machen, einen außerordentlichen Verbandstag einzuberufen. Die damalige OSV-Führung spielte jedoch auf Zeit, mit teils recht fadenscheinigen Argumenten. „Eine Unterschrift war nicht leserlich“, begründete etwa Generalsekretär Thomas Unger die Anzweiflung einer der damaligen Vereins-Absichtserklärungen. Zum Telefonhörer zu greifen, um etwaige Zweifel aus der Welt zu räumen, war ihm nicht in den Sinn gekommen.

Eine Spitzfindigkeit, mit der der OSV-Vorstand damals der Opposition ein Schnippchen schlug. Unterm Strich trug es jedoch dazu bei, das ohnehin schon schlechte Gesprächs-Klima weiter zu vergiften. Und da bekanntermaßen der Ton die Musik macht, wird nun die nicht statutengemäße Einberufung des bevorstehenden Verbandstages eben schnell zum Politikum hochstilisiert. Aufgrund der Anzeige eines Funktionärs wird sich auch das Verbands-Gericht mit dieser Thematik befassen müssen. Der OSV reagierte bereits auf die Vorwürfe und versuchte sich mittels eines Briefes an seine Mitglieder zu erklären.

An Entlastung noch gar nicht gedacht

Wie angekündigt, soll in Wels nicht nur ein neuer Präsident, sondern gleich ein gesamter Vorstand gewählt werden. Dazu beabsichtigt der aktuelle im Rahmen des Verbandstages geschlossen zurückzutreten, um sich dann als Team von Pajek der Wahl zu stellen.

„Es gibt eine Handvoll Kritiker, welcher wir mit unserem Rücktritt die Chance geben wollen, zu beweisen, dass sie es besser können“, verweist Rothbauer auf demokratische Grundprinzipien. Die im OSV gelebte Praxis von der Weitergabe von Stimm-Vollmachten höhlten den demokratischen Grundgedanken in den letzten Jahrzehnten jedoch zunehmend aus – so gibt es im heimischen Schwimm-Verband seit 60 Jahren keinen gröberen Umsturz mehr an der Spitze. Für die kommende Wahl ist deshalb trotz der bekannten Problemfelder von keinen Überraschungen auszugehen.

Die Vize-Präsidenten des OSV: Peter Rothbauer, Stefan Opatril, Gerd Lang (v.l.)
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Wie Rothbauer weiter erklärt, soll der geschlossene Rücktritt des Vorstands den Weg zum Beginn einer neuen, kompletten Vier-Jahres-Periode ebnen. Für gewöhnlich sieht so etwas eine Entlastung der scheidenden Verbandsspitze vor. Diese ist jedoch kein Punkt auf der Tagesordnung.

„Nein, es ist keine Entlastung notwendig“, entgegnet der nach wie vor als Rechtsreferent tätige Pajek, um im fast gleichen Atemzug einzuräumen, dass man daran bislang noch gar nicht gedacht habe.

Mit der Entlastung verzichten Mitglieder eines Verbands auf etwaige Schadensersatz-Ansprüche an die Vorstandsmitglieder. Ein Prozedere, welches im Vereinsrecht nicht unstrittig ist, da Ansprüche nach Bekanntwerden neuer Tatsachen ohnehin angemeldet werden können.

Im Falle des OSV wurde bereits beim Verbandstag 2013 auf eine Entlastung verzichtet. Sieben Personen des alten Vorstands haben den Sprung in den neuen geschafft, darunter auch Pajek. Zuletzt fand im OSV 2012 eine Entlastung statt.

Kurs beibehalten

Was sich unter einem Präsidenten Arno Pajek ändern würde? Nicht viel, wie auch Pajek einräumt.

Obwohl er bislang kein Teil des Präsidiums ist, hat er seit dem Abdanken Miklauz‘ enorm an Meinungsführerschaft gewonnen, was der Vielzahl an juristischen Auseinandersetzungen mitgeschuldet ist. Dieser Eindruck wird durch einen Ausblick auf eine mögliche Präsidentschaft verstärkt: „Die große Änderung im Führungsstil im Vergleich zum letzten Jahr wird es nicht geben, weil wir unseres Erachtens gut gearbeitet und einige Fortschritte zusammengebracht haben. Wir sind an Sponsoren dran und sind auch dabei, die Sachen aufzulösen.“

Die Anzahl der Prozesse habe sich jedoch nicht verringert, sondern vergrößert. „Allerdings prozessieren nicht wir, sondern wir werden geklagt“, betont Pajek. Über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens des OSV-Vorstands sagt diese Beteuerung freilich nichts aus.

Um nicht den Überlick über die diversen Brandherde zu verlieren, eine Übersicht:

1. Salzburger Vereine neuerlich "ausgeschlossen":

In 2. Instanz der 125.000-Euro-Schadensersatzklage des SC Delphin konnte der OSV einen Sieg davontragen. Die Argumentation des Richters, dass ein potenzieller Klub-Sponsor auf die gesicherte Judikatur vertrauen und deshalb über den Ausschluss hinaus zuwarten hätte müssen, ist jedoch fraglich genug, sodass eine außerordentliche Revision zumindest geprüft wird. Der von Christian Schneeberger geführte Klub hat mittlerweile Insolvenz beantragt.
Hinsichtlich der insgesamt acht Salzburger Vereine, welche 2012 ausgeschlossen wurden, sind weitere Schadensersatz- und Feststellungsverfahren anhängig. Während auf Betreiben des Sportministeriums hier ein Mediations-Versuch gestartet wurde, wurde den fraglichen Vereinen kürzlich ein Schreiben zugestellt, welches sie über das Erlöschen ihrer Mitgliedschaft informierte. Die Grundlage hierfür bietet ein neues Statut, laut dem alle Vereine, die zwei Jahre lang keine sportliche Aktivität zeigten, ihre Mitgliedschaft im OSV automatisch verlieren.
 
Auffallend dabei: Fraglicher Passus wurde erst im Februar 2015, also vor knapp elf Monaten verabschiedet. Sprich: Die Vereine wurden rückwirkend „ausgeschlossen“. Nicht zuletzt da diese Vorgehensweise stark an jene des Wiener Landesverbandes mit dem SC Austria erinnert, ortet Thomas Krankl, Anwalt der Salzburger Vereine, keinerlei Befriedungswille beim OSV. „Aus meiner Sicht ergibt sich eine Bemühung der derzeitigen Verbands-Führung, weiterhin Konfliktpotenzial zu schaffen, und dies, obwohl anscheinend mit Steuergeldern das Sportministerium derzeit sogar eine Mediation zu finanzieren versucht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Ministerium von diesen schon als hinterhältig zu bezeichnenden Vorgängen im OSV weiß“, spricht Krankl von „Friedhof“ statt Befriedung.
 
Pajek und Rothbauer betonen indes, dass es sich hier um keine „Lex Salzburg“ handle, da auch andere Klubs von dieser Regelung betroffen seien. Insgesamt an die 20. Dass die „Ausschlüsse“ rückwirkend erfolgten, sei zumindest laut Pajek legitim. Krankl sieht das wiederum anders und verspricht neue Klagen.



2. SC Austria Wien reicht nächste Klage ein:

Vom ehemaligen Klub von Dinko Jukic dürfte für den OSV nun eine existenzielle Bedrohung ausgehen. Vor knapp einer Woche brachte der Verein beim Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen eine Schadensersatzklage in Höhe von 113.500 Euro ein. Dies bestätigt Krankl gegenüber LAOLA1, der auch hier die gegen den OSV prozessierende Partei vertritt. Diese Summe setze sich vorwiegend aus entgangenen Mitgliedsbeiträgen, Sponsor-Einnahmen sowie Prämien für Rekordleistungen zusammen.
 
Zudem droht der Klub mit einer Klage gegen den Wiener Verband (WLSV), da dieser die Mitgliedschaft des SC Austria aufgrund angeblich ausstehender Zahlungen „erlöschen“ ließ. Der WLSV, der auf keinerlei nennenswerte finanzielle Mittel zurückgreifen kann, sieht sich nach aktuellen Informationen in einer Zwickmühle. Zumal noch kein funktionierendes Konzept besteht, wie die vom OSV an seinen Wiener Ableger weitergereichten Betriebskosten für die Traglufthalle im Wiener Stadionbad (rund 110.000 Euro) bewältigt werden sollen. Bei Letzterem werde unter anderem auf eine nachsichtige Lösung mit der Stadt Wien gehofft.


3. Anzeige bei der Wiener Gebietskrankenkasse:

Die gerichtliche Auseinandersetzung mit dem ehemaligen Wasserball-Nationaltrainer Mike Fasching spitzt sich zu. Laut der parlamentarischen Anfrage der Grünen-Politikerin Gabriela Moser hat die Wiener Gebietskrankenkasse bereits 40.000 Euro vom OSV zurückgefordert, da dieser den Coach als „Scheinselbständigen“ führte und deshalb nicht die entsprechenden Sozialabgaben leistete. Pajek kommentiert dies wie folgt: „Herr Fasching hat uns offenbar bei der Gebietskrankenkasse angezeigt. Es ist ein laufendes Verfahren. Nachforderungen liegen im Moment nicht vor.“


4. Die ominöse Formanek-Anzeige:

Gibt es sie? Oder gibt es sie nicht? Vergangenen Juli hatte Niko Formanek, Vater einer ehemaligen Synchronschwimmerin, eine Anzeige gegen elf aktuelle sowie ehemalige OSV-Funktionäre unter anderem wegen Untreue sowie dem „Mafia-Paragraphen“ eingebracht. Zu dieser Causa, die von Verbands-Seite bislang als „Erfindung der Medien“ abgetan wurde, liegt der Redaktion nun die schriftliche Bestätigung der Staatsanwaltschaft vor, dass diese sehr wohl existiert. Pajek argumentiert: „Ich weiß aber, dass die Staatsanwaltschaft dem nicht weiter nachgeht.“ Woher er das so genau wissen will? „Weil ich es weiß.“
 
Auch, dass Staatsanwältin Nina Bussek auf LAOLA1-Nachfrage erklärte, dass Ermittlungen laufen, kann den Rechtsreferenten nicht beunruhigen. „Ich habe sogar eine Bestätigung, dass da nichts läuft.“ Bussek dürfe laut ihm als Sprecherin des Landesgerichts gar keine näheren Informationen herausgeben. „Außerdem, wenn etwas laufen würde, hätte doch irgendwann einmal eine Einvernahme stattfinden müssen“, gibt Pajek zu verstehen, dass es solche nie gegeben hätte. „Das muss noch nichts heißen“, kontert LAOLA1-Rechtsexpertin Christina Toth. Einvernahmen könnten je nach Fall auch erst mit zeitlicher Verzögerung stattfinden. Zudem hält sie Busseks Bestätigung laufender Ermittlungen keineswegs für so einfach wegwischbar.



5. Systematischer Fördermissbrauch:

Formanek hin oder her, laufen Untersuchungen der Staatsanwaltschaft wegen systematischen Fördermittelmissbrauchs aus der Zeit von Ex-Finanzreferent Walter Benesch sowie Ex-Generalsekretär Thomas Gangel, in welchen der OSV als Ganzes und namentlich auch der aktuelle Schriftführer als Beschuldigter geführt werden. Ein Gutachten kommt auf mindestens 254.598 Euro, welche über die Jahre in der „Schuhschachtel-Buchhaltung“ des OSV versickerten. In dem Befund taucht eine Vielzahl von Konten auf, deren Verschiebungen in Excel-Dateien festgehalten wurden. Ein nicht nachvollziehbarer Schweinestall!
 
Das Sportministerium fordert zwar Geld zurück, ließ aber bereits erkennen, dass es in seiner Rolle als Förderer des heimischen Sports tunlichst vermeiden will, für einen OSV-Konkurs verantwortlich zu sein. Pikant: Auf Nachfrage von LAOLA1 wusste beispielsweise Oberösterreichs LSV-Präsident Helmut Ilk nicht einmal, dass hier der OSV als Beschuldigter geführt wird.


6. Vorwurf der Konkurs-Verschleppung:

Die schleppende Aufarbeitung von Malversationen sowie die völlig illusorische Fortbestandsprognose von Generalsekretär von Thomas Ungar gegenüber der Wirtschaftsprüfungs-Kanzlei TPA Horwath, der Anfang 2013 von einer Eindämmung der Prozesse sowie von jährlichen Sponsorengeldern in Höhe von rund 90.000 Euro ausgegangen war, lassen die Vorwürfe von Konkurs-Verschleppung nicht verstummen. Eine Beantwortung der diversen parlamentarischen Anfragen zur OSV-Thematik lässt darauf schließen, dass es hier für die aktuelle Verbandsspitze noch ein Nachspiel geben könnte.


Dass sich die Zahl an neuen Präsidentschafts-Kandidaten bislang in Grenzen hielt, ist vor diesem Hintergrund einleuchtend.

Weniger klar ist, welche neuen Lösungs-Wege unter Pajek beschritten werden können. Das Verhältnis zwischen ihm, Krankl und Schneeberger ist völlig zerstört. Wie tief die Gräben sind, verdeutlicht die jüngste Anzeige, die Krankl gegen Pajek beim Verbands-Gericht des OSV eingebracht hat. „Rechtsreferent Pajek hat im Dezember 2015 beim Wiener Schwimm-Verband eine Beratung gegen das Mitglied, den Schwimmclub Austria Wien, durchgeführt“, begründet Krankl seinen Schritt.

So oder so wird deutlich, dass ein Präsident Pajek wohl kaum die Lösung der Probleme, sondern längst ein Teil selbiger ist. Oder eben: Eine Notlösung ohne Lösung.

Reinhold Pühringer

Textquelle: © LAOLA1.at Zum Seitenanfang»
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